Le Taurillon

Articles de cet auteur (8)

6 Lehren aus der französischen Präsidentschaftswahl

Frankreich hat gewählt ! Nach einem erbittert geführten Wahlkampf steht nun klar fest : Amtsinhaber Emmanuel Macron konnte sich in der Stichwahl am 24. April 2022 mit 58,5 Prozent zu 41,5 Prozent gegen seine rechtspopulistische Herausforderin Marine Le Pen behaupten. 6 Lehren aus einer Wahl, die Frankreich noch für weit länger als die zweite Amtszeit von Macron prägen wird. Eine Analyse von Benedikt Gremminger.

mardi 31 mai 2022

Kurz erklärt : Was ist die Europäische Grundrechtecharta ?

Die Europäische Grundrechtecharta ist eine der wichtigsten Verbriefungen von Menschenrechten überhaupt. Sie garantiert den Bürger*innen der Europäischen Union eine ganze Fülle an Rechten, vom Recht auf Leben bis zu einem Recht auf eine gute Verwaltung. Sie ist gleichzeitig ein Wertegerüst für (…)

dimanche 30 janvier 2022

Eskalation nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts – Kommt jetzt der ,,Polexit“ ?

Das Urteil des polnischen Verfassungsgerichtes ist ein neuer Tiefpunkt im zerrütteten Verhältnis von Polen zur EU. Erste Kommentator*innen sprechen sogar von einem ,,rechtlichen Polexit“. Doch worum geht es im Urteil konkret ?

vendredi 10 décembre 2021

Rule of Law Crisis in Poland – What comes next ?

If one tried to personify the biggest challenge to the European Union as a political and legal union, one would most certainly not think of Julia Przyłębska, the current President of the Polish Constitutional Court. The former diplomat had a long and successful career advancing German-Polish (…)

dimanche 28 novembre 2021

Europas Gerichte im Kampf gegen den Klimawandel – Teil 2

Europas Gerichte beschäftigen sich vermehrt mit umweltrechtlichen Klagen und verurteilen ihre Regierungen seit dem Pariser Klimaabkommen auch zunehmend zu schärferen Maßnahmen zum Klimaschutz. Dabei sind die Klagen von Klimaaktivist*innen, wie auch die folgenden Urteile, juristisch und politisch nicht unumstritten – ein Kommentar von Benedikt Gremminger.

mercredi 10 novembre 2021

Europas Gerichte im Kampf gegen den Klimawandel – Teil 1

Zunehmend wird der Streit über den richtigen Weg im Kampf gegen den Klimaschutz auch in die Gerichtssäle Europas getragen. Vom Hoge Raad in den Niederlanden bis zum deutschen Bundesverfassungsgericht gab es in den letzten zwei Jahren Urteile zum Klimaschutz. Benedikt Gremminger stellt die wichtigsten dieser Verfahren vor.

vendredi 5 novembre 2021

So haben die Jungwähler*innen abgestimmt

Mit der Bundestagswahl am 26. September weht ein Wind der Veränderung durch die deutsche Politik. Das Ende der Ära Merkel hat die politische Landschaft erheblich umgekrempelt. Besonders interessant sind dabei die Ergebnisse der Wahl bei jungen Wähler*innen unter 25 Jahren. Statt wie SPD und Union auf Bundesebene insgesamt sind dort Grüne und Liberale vorn. Doch wie lassen sich diese Ergebnisse erklären ? Und welche Lehren lassen sich daraus für die nächste Bundesregierung ziehen ? Eine Kurzanalyse in fünf Trends.

mardi 26 octobre 2021

Europas Kampf gegen die Korruption – Neue Europäische Staatsanwaltschaft nimmt ihre Arbeit auf

Zum 1. Juni 2021 hat die neue Europäische Staatsanwaltschaft (EuStA), geführt von der rumänischen Juristin Laura Kövesi, ihre Arbeit aufgenommen. Mit großen Fanfaren angekündigt, soll die EuStA dafür sorgen, dass der Missbrauch von EU-Geldern unterbunden werden. Wie soll die neue Behörde arbeiten ? Wer ist die Europäische Generalstaatsanwältin Laura Kövesi ? Und kann die EU-Staatsanwaltschaft tatsächlich unabhängig und effektiv agieren ? Eine erste Analyse.

jeudi 29 juillet 2021